Ein praxisnaher Leitfaden für ausländische Unternehmen: Wenn Ihre Marke bereits in China registriert ist
Updated: 1 day ago
Kurz gesagt: In China gilt das Erstanmelderprinzip: Die Marke gehört grundsätzlich dem, der sie in China zuerst angemeldet hat, auch wenn Sie sie seit Jahren anderswo nutzen. Hat ein Dritter sie bereits angemeldet, gibt es mehrere Wege: Widerspruch während der Veröffentlichung, Nichtigkeitsantrag bei Bösgläubigkeit, Löschung nach drei Jahren Nichtbenutzung oder einen verhandelten Rückkauf.
Zuletzt aktualisiert: November 2026

Dass die eigene Marke in China bereits von jemand anderem eingetragen ist, zeigt sich oft im ungünstigsten Moment: kurz vor einem Markteintritt, der Unterschrift mit einem Händler oder dem Start eines Onlineshops. Markenanmeldungen durch Dritte, teils um sie später zu verkaufen, sind weiterhin verbreitet.
Die Lage ist nicht aussichtslos, aber die richtige Strategie hängt von den Fakten ab.
Erster Schritt: die Lage klären
Wer ist Inhaber, und hat er weitere ausländische Marken angemeldet?
Welche Klassen und Unterklassen sind erfasst? In China wird der Schutz nach Unterklassen beurteilt.
Ist die Marke noch in Prüfung, veröffentlicht oder bereits eingetragen, und seit wann?
Nutzt der Inhaber die Marke tatsächlich in China?
Diese Informationen liefert eine Recherche bei der chinesischen Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA).
Die rechtlichen Wege
Widerspruch: innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung der vorläufigen Genehmigung, solange die Marke noch nicht eingetragen ist.
Nichtigkeit: für eine eingetragene Marke, die bösgläubig oder unter Verletzung älterer Rechte erlangt wurde, in der Regel innerhalb von 5 Jahren nach Eintragung; in bestimmten Fällen ohne Frist, etwa bei betrügerischer Anmeldung oder bösgläubig gegenüber einer bekannten Marke.
Löschung wegen Nichtbenutzung: wenn die Marke 3 Jahre in Folge in China nicht benutzt wurde; der Inhaber muss die Benutzung beweisen.
Jedes Verfahren hat eigene Fristen, Beweisanforderungen und Praxis. Nichts geschieht automatisch: Sichern Sie schon jetzt Nachweise über Ihre internationale Nutzung und Bekanntheit.
Der kommerzielle Weg
Ein Rückkauf vom Inhaber kann schneller sein als ein Verfahren, besonders bei einem knappen Zeitplan für den Markteintritt. Die Verhandlung sollte professionell vorbereitet werden: Eine ungeschickte direkte Kontaktaufnahme kann den Preis erhöhen.
Vorbeugen
Melden Sie Ihre Marken in China an, bevor Sie in den Markt gehen und bevor Sie Pläne mit Partnern teilen.
Decken Sie die relevanten Klassen und Unterklassen ab, auch für künftige Produkte.
Melden Sie auch eine Version in chinesischen Schriftzeichen an, die der Markt ohnehin nutzen wird.
Beobachten Sie neue Veröffentlichungen, um rechtzeitig Widerspruch einlegen zu können.
Regeln Sie in Verträgen mit Händlern und Herstellern das Eigentum an den Marken.
Wie Woodburn Ihnen hilft
Woodburn übernimmt die Markenrecherche und -registrierung in China mit einem zugelassenen Markenvertreter, auch für die Version in chinesischen Schriftzeichen. Für Widersprüche, Nichtigkeitsanträge und Verhandlungen arbeiten wir mit Spezialisten für geistiges Eigentum zusammen.
Wenn Sie den Markteintritt vorbereiten, übernehmen wir auch die Firmengründung in China. Für ein Gespräch kontaktieren Sie uns.
Auf Wunsch beraten wir Sie auch auf Deutsch.
Auf einen Blick
Punkt | Was gilt |
Prinzip | Erstanmelder in China |
Widerspruch | Innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung |
Nichtigkeit | Meist innerhalb von 5 Jahren, bei Bösgläubigkeit teils ohne Frist |
Nichtbenutzung | Löschung nach 3 Jahren ohne Benutzung möglich |
Alternative | Verhandelter Rückkauf |
Vorbeugung | Früh anmelden, nach Unterklassen, auch in chinesischen Schriftzeichen |
Häufig gestellte Fragen
Meine Marke ist in Deutschland bekannt: ist sie in China geschützt?
Grundsätzlich nein. In China gilt das Erstanmelderprinzip; geschützt ist nur eine in China angemeldete Marke, abgesehen von Sonderfällen bekannter Marken.
Wie lange habe ich für einen Widerspruch?
3 Monate ab Veröffentlichung der vorläufigen Genehmigung der Marke.
Kann man eine bösgläubig angemeldete Marke löschen lassen?
Ja, über einen Nichtigkeitsantrag, meist innerhalb von 5 Jahren nach Eintragung und bei betrügerischer Anmeldung teils ohne Frist.
Was tun, wenn der Inhaber die Marke nicht benutzt?
Nach 3 Jahren ohne Benutzung in China ist ein Antrag auf Löschung wegen Nichtbenutzung möglich.
Kann Woodburn unsere Marken in China anmelden?
Ja. Wir übernehmen Recherche und Anmeldung mit einem zugelassenen Markenvertreter, auch in chinesischen Schriftzeichen.
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